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Herzlich willkommen auf den Web-Seiten der BAGP.

B eratung und
A ufklärung zur
G esundheit der
P atientInnen

Viele Beratungsstellen der BAGP beteiligten sich an dem bundesweiten Modellprojekt und sind nun auch beteiligt an dem neuen Regelangebot ab 2011 von der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland - UPD .
Sie haben sich mit anderen Partnern als Gesellschafter der UPD in einem Verein zusammengeschlossen als Verbund unabhängige Patientenberatung VuP e.V.
Weitere Informationen finden Sie auf den Webseiten.


Auszug aus dem Koalitionsvertrag CDU/CSU/FDP:

Patientensouveränität und Patientenrechte

"Im Mittelpunkt der medizinischen Versorgung steht das Wohl der Patientinnen und Patienten. Die Versicherten sollen in die Lage versetzt werden, möglichst selbständig ihre Rechte gegenüber den Krankenkassen und Leistungserbringern wahrzunehmen. Aus diesem Grund soll eine unabhängige Beratung von Patientinnen und Patienten ausgebaut werden. Die Patientinnen und Patienten sollen bei der Wahrnehmung ihrer Interessen unterstützt werden. Wir wollen mehr Transparenz und Orientierung für Patientinnen und Patienten sowie Versicherte im Gesundheitswesen über Qualität, Leistung und Preis. Die erforderliche Transparenz umfasst auch die Versichertentarife in besonderen Versorgungsformen und -verträgen.

Die Patientenrechte wollen wir in einem eigenen Patientenschutzgesetz bündeln, das wir in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten am Gesundheitswesen erarbeiten werden."

Aktuelles

Stellungnahmen zum Patientenrechtegesetz-Entwurf

Der Bundesrat hat am 6.7.12 eine Stellungnahme zum Patientenrechtegesetzentwurf beschlossen. Mehr...
Am 2.7.12 hat die BAGP ihre Stellungnahmen zum Patientenrechtegesetz noch einmal zusammengefasst. Mehr dazu finden Sie hier (291kb, pdf)

Opfer des Brustimplantate-Skandals unterstützen

Die BAGP fordert in einer Stellungnahme zu einer parlamentarischen Initiative die Verbesserung der Medizinproduktehaftung und -zulassung, Streichung des
§ 52 SGB V und die Risiko-Aufklärung bei medizinisch unnötigen körperverändernden Maßnahmen. Mehr ...

Keine Transparenz im G-BA über Killer-Keime

Die Patientenorganisationen im G-BA (Gemeinsamer Bundesausschuss) haben in einer Presseerklärung deutliche Kritik am Verfahren geübt, die Öffentllichkeit beim Thema Krankenhaushygiene auszuschließen.

Erfahrungen mit Patientenbeschwerden in Hamburg

Die Patienten-Initiative Hamburg e.V. sammelt Erfahrungen von Patientinnen und Patienten im Umgang mit ihren Beschwerden in Hamburger Krankenhäusern. Zum online-Fragebogen: www.patienteninitiative.de

Neuauflage BAGP-Patientenrechte-Broschüre

Die BAGP hat ihre kleine mehrsprachige Broschüre über Patientenrechte aktualisiert. Sie enthält Übersetzungen in englisch, französisch, griechisch, russisch, türkisch und serbokroatisch. Mehr... (329kb, pdf)

Silikonskandal bei Brustimplantaten

Die BAGP hat am 25.01.2012 eine Stellungnahme zum aktuellen Silikonskandal bei Brustimplantaten abgegeben: "Krebserregende Brustimplantate. Wer trägt Schuld und Kosten? Patientinnen müssen für ihre Gesundheit und Kostenunterstützung kämpfen". Mehr... (152kb, pdf)

Kritischer Schritt zum Patientenrechtegesetz

Ärzteverbände begrüßen, Patientenorganisationen und viele andere kritisieren den Referentenentwurf für ein Patientenrechtegesetz. So auch die BAGP in ihrer Pressemeldung vom 21.01.2012: es gibt wenig Neues, lediglich Zusammenfassung bestehender Regelungen.

Patientensouveränität und Gesundheitskompetenz

Im bundesweiten Projekt gesundheitsziele.de ist das Gesundheitsziel "Gesundheitskompetenz fördern, Patientensouveränität stärken" aktualisiert worden.
Die BAGP ist in der Arbeitsgruppe und im Ausschuss beteiligt. Die aktuelle Version finden Sie hier (1100kb, pdf)
Eine Tagung zu diesem Thema ist am 8.3.2012 in Berlin.

BAGP zum Versorgungsstrukturgesetz-Entwurf

Die BAGP begrüßt ein Gesetzesvorhaben, das die Versorgungsstruktur verbessern soll. Der vorliegende Entwurf des Versorgungsstrukturgesetzes orientiert sich jedoch zu stark an den Interessen der Leistungserbringer. Zu der Anhörung am 19.10.2011 hat die BAGP eine Stellungnahme vorgelegt, mehr dazu hier (160kb, pdf)

Presseerklärung der Patientenvertreter im G-BA

Die Patientenvertreter im G-BA (BAGP, DAG-SHG, DBR, vzbv) warnen in einer Presseerklärung zur Sitzung des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Juli 2011 vor einer Gefährdung der Versorgungsqualität durch das geplante Versorgungsgesetz. Patientensicherheit und Versorgungsqualität müssen bei der Ausgestaltung der spezialärztlichen Versorgung Priorität haben. ...mehr

BAGP zum Grundlagenpapier über Patientenrechte

Am 13.5.2011 hat die BAGP eine Stellungnahme zum Grundlagenpapier über Patientenrechte abgegeben, das vom Patientenbeauftragten der Bundesregierung und den Bundesministerien für Gesundheit und Justiz erstellt wurde. Das Dokument finden Sie hier (171kb, pdf)

Stellungnahme zu Praxisgebühr / Zuzahlungen

Die BAGP hat eine Stellungnahme zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE für die Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages zum Thema "Praxisgebühr und andere Zuzahlungen abschaffen -Patientinnen und Patienten entlasten (BT-Drs. 17/241)" abgegeben, die Sie hier (205kb, pdf) nachlesen können.

Die UPD startet neu als Regelangebot

Die Jury hat entschieden: Die bisherigen Gesellschafter der UPD gGmbH sollen für die nächsten fünf Jahre die Unabhängige Patientenberatung Deutschland auch als Regelangebot umsetzen. Aus zehn Bewerbungen ist somit die Bietergemeinschaft ausgewählt worden, an der auch viele Mitglieder der BAGP beteiligt sind. Erste Kommentare auf einer gemeinsamen Pressekonferenz stehen auf der Internetseite des VuP e.V. und der GKV.

Unabhängige Patientenberatung im Gesetz

Am 11.11.2010 hat der Bundestag beschlossen, dass ab Anfang 2011 die unabhängige Patientenberatung als Regelleistungsangebot fortgeführt werden soll. Damit werden die Ergebnisse einer erfolgreichen Modellphase der UPD politisch gewürdigt und gefestigt. Mit einer öffentlichen Ausschreibung wird nun der Anbieter gesucht, der diese Aufgabe qualifiziert erfüllen kann. Weitere Informationen über das bisherige Modellprojekt der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland UPD finden sich bald wieder auf der Seite www.upd-online.de .

BAGP trifft Bundes-Patientenbeauftragten Zöller

In Berlin trafen sich am 20.5.10 VertreterInnen der BAGP mit dem Patientenbeauftragten Wolfgang Zöller. Dabei wurden ihm Unterschriften von BürgerInnen überreicht, die für ein Patientenrechtegesetz eintreten. Gregor Bornes meinte dazu: "Seit über 20 Jahren fordert die BAGP ein zusammengefasstes Patientenrechtegesetz. Wir freuen uns, dass Herr Zöller das jetzt konkret angeht." Eine Presseerklärung dazu gibt es hier (114kb, pdf).

BAGP beteiligt an Kampagne gegen Kopfpauschale

Zusammen mit Campact, der Gewerkschaft verdi, VDPP, VDÄÄ und Verein Armut und Gesundheit in Deutschland beteiligt sich die BAGP an einer Kampagne gegen die Einführung der Kopfpauschale und für eine solidarische Krankenversicherung. Eine Presseerklärung finden Sie hier (99kb, pdf), eine Unterschriftenliste hier (137kb, pdf).

Stellungnahme der BAGP zum Koalitionsvertrag

Die BAGP hat eine Stellungnahme zum Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP vorgelegt. Darin sind sowohl viele kritische Punkte aufgeführt als auch einige positive Aspekte. Die Stellungnahme finden Sie hier (65 kb, pdf).

Es ist gewählt: Koalitionsvertrag von CDU/CSU/FDP

Die Parteien CDU, CSU und FDP haben bei der letzten Bundestagswahl die Mehrheit der Stimmen erhalten und sich auf eine gemeinsame Regierung verständigt. Die Grundlagen ihrer Politik sind in einem Koalitionsvertrag (629 kb, pdf) enthalten, auf den Seiten 76 bis 85 stehen Aussagen zur Gesundheitspolitik.

Wer wählt wen? Parteien zur Gesundheitspolitik.

Der Gesundheitsladen Bielefeld e.V. hat (mit der BAGP) die jetzigen Bundestagsfraktionen vor der Wahl um Stellungnahmen zu gesundheitspolitischen Fragen gebeten. Die Ergebnisse der Umfrage werden hier zusammengefaßt veröffentlicht (119 kb, pdf).
Auch im neuen BAGP-Rundbrief 3/09 (365 kb, pdf) gibt es Aussagen zur Gesundheitspolitik vor der Wahl.

BAGP für ein Patientenrechte-Gesetz

Die BAGP fordert ein Gesetz zum Schutz von Patientinnen und Patienten. Patienten haben zwar Rechte, diese lassen sich in der Praxis aber nur schwer durchsetzen. Hier soll eine gesetzliche Regelung helfen.
Eine Erklärung mit Unterschriftenliste (159 kb, pdf) zum Mitmachen.

Patientenrechte - Ärztepflichten

Die Neuauflage von "Patientenrechte - Ärztepflichten", 2009, ist gegen eine Schutzgebühr von 3 EURO bei allen Mitgliedern der BAGP und in der Geschäftsstelle erhältlich. Die Broschüre zur Ansicht hier (898 kb, pdf).

Ärztinnen und Ärzte bewerten?

Arztbewertungsportale im Internet sind umstritten. Jetzt hat die AOK erklärt, dass sie ihre Versicherten befragen will, wie sie ihre Ärztinnen und Ärzte bewerten. Dazu eine aktuelle Fernseh-Debatte mit Maybritt Illner im ZDF unter Beteiligung von Gregor Bornes von der BAGP.

Aus Fehlern lernen

Wir gratulieren dem Aktionsbündnis Patientensicherheit zu dieser gelungenen Aktion und Broschüre und danken den Ärztinnen, Ärzten und Pflegekräften für ihren Mut.
Die vollständige Erklärung der BAGP finden Sie hier, die Broschüre "Aus Fehlern lernen" gibt es hier (442 kb, pdf).

Gesundheitsfonds

Wirkungen und Nebenwirkungen des Gesundheitsfonds sind in einem neuen BAGP-Info dargestellt und kommentiert worden. Hier sind auch die Veränderungen für Patienten und Versicherte ab 2009 aufgeführt. Die Informationen finden Sie hier (204 kb, pdf)

PatientInnen-Bündnis zur e-Card

Zusammen mit weiteren PatientInnen-Organisationen hat die BAGP acht Forderungen als Voraussetzung zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte aufgestellt und veröffentlicht. Mehr dazu hier (80 kb, pdf). Letzte Infos hierzu im BAGP-Rundbrief 4-08 (137 kb,pdf)

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